Populismus | Britpop

Der Populismus ist zurück. Und mit dem britischen »Independence Day« hat er einen weiteren fatalen Etappensieg errungen. In der Nacht des Brexits dürften Trump, Le Pen, Wilders, Petry und Gauland ebenso feuchte Träume gehabt haben wie die Autokraten Erdogan, Orban und Putin. Sie alle verfolgen das Projekt einer durch politische Pöbeleien bewirkten, krawalligen Komplexitätsreduktion, mit der ein für zivilisierte europäische Verhältnisse »neuer« Politikstil etabliert werden soll. Auf die vornehmen Briten mag dieses Ausmaß an Lügen und rhetorischer Rüpelhaftigkeit noch etwas befremdlich wirken, aber auch dort wird man sich bald daran gewöhnt haben, dass die Diskursverhältnisse – sagen wir es so – überschaubarer werden.

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Die Briten haben ja schon immer auf eine insulare Extra-Sausage bestanden, nun aber haben sie endlich auch den passenden Salat dazu: Zur Rettung der eigenen patriotischen Selbstachtung (»Rule, Britannia!«) wurde ein politischer und ökonomischer Suizidversuch unternommen, der verrückt anmutet und allgemein als Sieg der »Stammtische« gewertet wird. Da sich dieser Brexit aber einer durchweg demokratischen Grundsatzentscheidung verdankt, liegt einmal mehr die aus Sicht der Politischen Philosophie recht unangenehme Frage auf der Hand: Ist der Populismus vielleicht nur deshalb schlecht, weil dem Volk am Ende eben doch nicht zu trauen ist? Wäre das Volk gut, wäre es der Populismus vielleicht auch…

Common people

Das politikstrategische Grundanliegen des Populismus ist so offenkundig, dass man verblüfft sein mag, wie häufig es übersehen wird. Der Populismus zeichnet sich durch eine besondere Art der politischen Simplifizierung aus, die dreistufig angelegt ist: Im ersten Schritt werden die Probleme als solche vereinfacht (»Unsere gesamte Misere ist der EU zu verdanken«). Diese Komplexitätsreduktion ist kein Selbstzweck, denn sie dient dazu, im zweiten Schritt auch die Lösungen der Probleme zu vereinfachen („Raus aus der EU!“). Aber auch diese Übervereinfachung ist kein Selbstzweck, denn sie dient dazu, im dritten Schritt die politischen Eliten („Brüssel!) zu diffamieren, und zwar aus Sicht der »einfachen Leute«. Diese Eliten versagen nicht nur, indem sie dringliche Probleme nicht in den Griff bekommen. Sie haben vielmehr selbst ein starkes Interesse daran, diese Probleme sehr viel komplizierter erscheinen zu lassen, als sie es in Wirklichkeit sind. Denn nur dann können sie die Botschaft aussenden: »Lasst uns das mal machen!«. Der Populismus ist also nicht bloß selbst eine Ideologie, er ist eine Ideologie im Gewande anti-elitärer Ideologikritik.

Should I stay or should I go

Aus Sicht dieser Logik der Komplexitätsreduktion dürfte kaum etwas populistischer sein als ein Volksentscheid. Denn er nimmt den repräsentativen Eliten die Entscheidung aus der Hand und reduziert selbst ungeheuer komplexe Probleme auf die binäre Entscheidung zwischen »Ja oder Nein« bzw. »In or Out«. Will man ein Votum des demos einholen, wird man auf alle Rücksicht nehmen müssen. Jedem Volksentscheid wohnt ein struktureller Sarkasmus inne: Die Alternativen müssen so runtergekocht werden, dass selbst die Landbevölkerung und bildungsferne Schichten mitkommen. Genau an diesem Punkt verstricken sich die Kritiker_innen des Brexits in einen schwer erträglichen Widerspruch: Sie verstehen sich meist ja auch selbst als Demokrat_innen, bemängeln aber zugleich eine kollektiv getroffene Entscheidung, die demokratischer kaum sein kann. Anders gesagt: Der Populismus scheint einem originär demokratischen Gedanken verpflichtet, der sich paradigmatisch in Volksentscheidungen ausdrückt, zugleich aber werden der Populismus und zunehmend auch die Institution des Volksentscheids als die größten Feinde der Demokratie wahrgenommen. Was denn nun? Ist Demokratie nur dann genehm, wenn sie die richtige, d.h. die auch von mir und meinen linksliberalen Homies favorisierte, Entscheidung trifft?

Don’t look back in anger

Man durchschaut den besagten Widerspruch, wenn man ihn unmittelbar als Ausdruck eines elitären Misstrauens gegenüber dem Volk deutet, gegen den sich der neue Populismus seinerseits in Stellung bringt. Ursächlich ist das Misstrauen jener, die meinen, man müsse das Volk gegen sich selbst in Schutz nehmen. Der neue Populismus ist »der Schatten der repräsentativen Demokratie« (Jan-Werner Müller). Die mutmaßlichen Repräsentanten des Volkes sind längst keine Repräsentanten mehr, denn in Wahrheit missachten sie das Volk. Mindestens so groß wie die Politikverdrossenheit des Volkes ist die Volksverdrossenheit der Politik. Deshalb ist es undemokratisch, verärgert auf die Brexit-Entscheidung zurückzuschauen. Und genau deshalb hat der Populismus derzeit so einen Lauf.

Back for good

Natürlich sitzt auch der Populismus mit seinen Tresen-Tesen einem schwerwiegenden Denkfehler auf: Er unterstellt – bereits auf begrifflicher Ebene – einen annähernd homogenen Common Sense, einen imaginär geeinten Volkswillen. In Wahrheit aber zeigen sich unsere westlichen Demokratien, ob in Fragen eines möglichen EU-Austritts oder in der Flüchtlingsfrage, zutiefst zerrissen, und zwar oftmals »fifty-fifty«. Aber vielleicht hat der neue Populismus ja auch etwas Gutes: Er macht deutlich, dass es in der Politik wirklich um etwas geht. Und sei es auch nur darum, den Populisten nicht das Feld zu überlassen.

Foto: Arnd Pollmann

Zur Person Arnd Pollmann

Arnd Pollmann schreibt Bücher über Integrität und Unmoral, Menschenrechte und Menschenwürde. Er ist Privatdozent an der Universität Magdeburg.

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