Dämokratie | Size matters

Wieder einmal geht ein Gespenst um in Europa – nur diesmal ist es nicht das revolutionäre Phantom einer auf politische Emanzipation bedachten Freiheitsbewegung, sondern das reaktionäre Monster einer autoritären Konterrevolution. Während über Jahrhunderte hinweg zahllose Menschen für die Demokratie auf die Straßen gingen und dort nicht selten ihr Leben ließen, zieht nun auch hierzulande immer öfter ein primitiver Mob aus »pricks with ears« über die Agora, der, stellvertretend für das am rechten Rand immer breiter werdende Spektrum besorgter Bürger, auf vermeintlich demokratische Weise die Demokratie selbst abschaffen will. Aus dem demos wird ein Dämon.

Eine unglückliche Ehe

An Erklärungsansätzen mangelt es nicht: Immer mehr Menschen, so heißt es, fühlten sich abgehängt oder missachtet, hätten die Alt-Parteien, ihren Nepotismus (wie im Fall Maaßen) oder auch deren linksliberale PC-Identitätspolitik satt, fürchteten sich vor steigender Kriminalität, dem Islam, »ungezügelter« Einwanderung usw. Doch einem Problem, das aus Sicht der Politischen Theorie sehr viel grundlegender anmutet, wird meist unzureichend Aufmerksamkeit geschenkt. Auf dieses Problem hat schon Hannah Arendt in einem beiläufig getippten Manuskript aus dem Jahre 1963 hingewiesen, das den Titel »Nationalstaat und Demokratie« trägt. Im Mittelpunkt der Analyse steht die unglückliche »Ehe« der beiden im Titel genannten Größen. Diese Ehe aus Nationalstaat und Demokratie, so Arendt, »sah – wie viele Ehen – am Anfang, zu Ende des 18. Jahrhunderts, noch recht vielversprechend aus«. Aber schon bald zeigten sich erste Entfremdungserscheinungen. Denn das zunehmend demokratisierte Volk erkannte, dass die Nation ihm am Ende eben doch wichtiger ist als die eigene politische Emanzipation. Genauer: In eben den historischen Momenten, in denen die Nation – ob von innen oder außen – bedroht ist, wächst zugleich auch wieder die Bereitschaft des Volks, auf Demokratie zu verzichten, um sich autoritären Führern zu unterwerfen, die »das nationale Zusammenleben auf dem ererbten, historisch gewordenen Gebiet« garantieren.

Arendt liefert damit zugleich auch eine Erklärung für wachsende Fremdenfeindlichkeit und kulturelle Artenschutzreflexe, die uns zuletzt etwa ein hübsches Heimat-Ministerium beschert haben: »(D)as Prinzip, dass Bürger nur sein kann, wer zum selben Volk gehört oder sich ihm doch völlig assimiliert hat, ist in allen Nationalstaaten das gleiche.« Und sie fährt fort: »Die für den Nationalstaat typische Fremdenfeindlichkeit ist unter heutigen Verkehrs- und Bevölkerungsbedingungen so provinziell, dass eine bewusst national orientierte Kultur sehr schnell auf den Stand der Folklore und der Heimatkunst herabsinken dürfte«.

Hysterische Selbstverteidigung

Damit ist ein interner Zusammenhang von anschwellender nationaler Besessenheit und ebenso wachsender Demokratieverdrossenheit behauptet: Wer den Bedeutungsverlust der eigenen Nation befürchtet, drückt bei demokratisch-rechtstaatlichen Werten – etwa beim Asylrecht, bei der Freiheit der Presse, beim Minderheitenschutz – gern mal eine Auge zu. Ist diese Einsicht neu? Jein. Selbstredend ist jedem Beobachter des derzeitigen Demokratiesterbens – ob in Ungarn oder Polen, ob in den USA oder in der Türkei, ob in Kroatien, Österreich und zunehmend auch hierzulande – vollends klar, dass ein wichtiger Brandbeschleuniger die wachsende Sehnsucht nach einem »neuen Nationalismus« ist. Aber woher rührt diese Sehnsucht? Wir kommen um folgende Diagnose nicht herum: Die hasserfüllte Hysterie in Bezug auf den Verlust der eigenen nationalen Souveränität ist eine direkte Folge des von Seiten des gegenüber liegenden Lagers willentlich betriebenen Bedeutungsverlusts der Nation. Will sagen: Der Hass auf Flüchtlinge und Migrant_innen ebenso wie auf realitätsferne »Gutmenschen«, auf die Alt-Parteien nicht weniger als auf die linksliberale »Lügenpresse«, auf die Institutionen der EU ebenso wie auf den Gang der Globalisierung wird erst verständlich, wenn man diesen Hass als einen verzweifelten Akt der politischen Selbstverteidigung gegen all jene politischen Kräfte versteht, die von Universalismus, Kosmopolitanismus, »postnationalen Konstellationen« oder gar von »Deutschland verrecke!« träumen und denen folglich am Erhalt der Nation als Nation nicht viel gelegen ist.

Think smaller

Es handelt sich um eine phobische Abwehr: Wer sich als Teil eines nationalen Staatsvolks sieht, das sich selbst regieren will, aber scheinbar nicht länger selbst regieren darf, besinnt sich aus Angst vor dem eigenen Bedeutungsverlust auf den nationalen Kern dieses politischen Selbstbestimmungsanliegens – und zwar notfalls auf Kosten der demokratischen Gesinnung. Was aber wäre die richtige Therapie? Was hat der liberale Rechtstaat dem entgegenzusetzen? Wie immer weltoffen er sein will, er wird die explosive Gretchenfrage beantworten müssen, wie er es mit der Nation hält. Für Arendt selbst stand außer Frage, das der »Souveränitätsbegriff des Nationalstaats (…) unter heutigen Machtverhältnissen ein gefährlicher Größenwahn« ist. Doch Europa-Politiker_innen aller Länder aufgepasst! Arendt rät gerade nicht dazu, den Nationalstaat nach außen hin und damit supranational zu überwinden. Vielmehr müsse es darum gehen, »wie wir die moderne Massengesellschaft so umorganisieren und aufspalten [!] können, dass es (…) zu einer aktiven Mitverantwortung an öffentlichen Angelegenheiten für den Einzelnen kommen kann«. Das bedeutet: Die wachsende Bereitschaft, die Demokratie der Nation zu opfern, wird nicht dadurch gehemmt oder überwunden, dass man den demos zwingt, sich in größeren Einheiten zu verlieren. Stattdessen lautet die Devise: Think smaller! Zwar muss man hier keineswegs Arendts persönliche Vorliebe in Bezug auf eine radikaldemokratische »Räterepublik« teilen, aber es käme darauf an, ihre republikanische Grundannahme aufzugreifen, „daß niemand frei oder glücklich ist, der keine Macht hat, nämlich keinen Anteil an öffentlicher Macht.“ Auf die Realpolitik unserer Tage muss diese utopische Vision einer Diffusion des Nationalstaates in kleinere, sich endlich wieder demokratisch selbst regierende Einheiten völlig weltfremd anmuten. Und doch wäre gerade dies derzeit genau der richtige Denkweg, gerade weil er so utopisch anmutet.

Bild: www.lebkuchen-welt.de

Zur Person Arnd Pollmann

Arnd Pollmann schreibt Bücher über Integrität und Unmoral, Menschenrechte und Menschenwürde. Er lehrt Ethik und Sozialphilosophie an der Alice Salomon Hochschule Berlin.

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